In Artikel 69 der Hessischen Verfassung heißt es unmissverständlich: „Hessen bekennt sich zu Frieden, Freiheit und Völkerverständigung. Der Krieg ist geächtet. Jede Handlung, die mit der Absicht vorgenommen wird, einen Krieg vorzubereiten, ist verfassungswidrig.“ Die Realität in Hessen sieht anders aus. Auch von hessischem Boden geht wieder Krieg aus. Die vorliegende Broschüre, die von Lühr Henken verfasst worden ist, aktualisiert
WeiterlesenFlugblatt des DGB Bezirk Nord von Februar 2018 [pdf] Kriegsprävention statt Militäreinsätze! Verzicht auf Gewalt! Kooperation statt Konfrontation! Gegen eine neue Rüstungsspirale: Abrüstung jetzt! Die Mitgliedsländer der NATO, darunter auch Deutschland, haben vereinbart, die jährlichen Militärausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) zu erhöhen. Für Deutschland würde dies eine Erhöhung von heute jährlich 37 Milliarden auf über 60 Milliarden bedeuten.
WeiterlesenRede am 04.12.2016 von Anne Rieger, eine der Sprecherinnen des Bundesausschuß Friedensratschlag, zu Abschluß des 23. Friedenspolitischen Ratschlags in Kassel. [Link zum Video]
WeiterlesenEröffnungsbeitrag „Friedensbewegung 2017“ von Anne Rieger, Bundesausschuss Friedensratschlag zum 24. Friedensratschlag am 2.12.2017 (redigierte und redaktionell bearbeitete Fassung) Wir freuen uns sehr, dass nun schon 24. Mal sich so viele AktivistInnen, WissenschaftlerInnen und ParteivertreterInnen in Kassel zusammenfinden, um gemeinsam über die Kriegssituation und die Entspannungsmöglichkeiten, über unsere Abwehr- und Mobilisierungserfolge und die nächsten Schritte zu beraten. „Abrüsten statt Aufrüsten“ –
WeiterlesenVortrag von Wolfgang Lemb, Vorstand IG Metall, am 02.12.2017 „Gewerkschaften internatonal im Kampf um Frieden, Abrüstung und Rüstungskonversion“ auf dem 24. Friedenspolitischen Ratschlag in Kassel [Link zum Video]
WeiterlesenAufruf „Abrüsten statt aufrüsten!“ [Link] Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart. Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe
WeiterlesenBremens erster Konversionsbeauftragter Wolfram Elsner sprach im taz-Interview vom 18.09.2017 mit Gareth Joswig über die aktuelle Notwendigkeit von und Erfahrungen mit der Rüstungskonversion in Bremen und gibt Beispiele für Konversionsprodukte wie z.B. Pfandrückgabeautomaten. Link zum Zeitungsartikel.
WeiterlesenAufruf des DGB Köln [Link] Verteidigungsausgaben sind kein Selbstzweck. Sie sollen ausschließlich der Friedenssicherung dienen. Deshalb ist es unsinnig, die Ausgaben an einen festgelegten Prozentsatz der Wirtschaftsleistung zu koppeln. Das 2-Prozent-Ziel der NATO, das von der Trump-Regierung vehement eingefordert wird, sichert nicht den Frieden sondern führt zu einer neuen Rüstungsspirale. Außerdem: Schon heute verschlingt der Rüstungsetat in Deutschland über 11%
WeiterlesenRede von Peter Seeger, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Kiel – Neumünster, auf der Maikundgebung 2017 in Neumünster (Auszug) Heute feiern wir den 1. Mai. Das ist unser Tag. Der Tag der internationalen Arbeiterbewegung. Der Tag, an dem wir weltweit für unsere sozialen und demokratischen Rechte und Forderungen eintreten. Aber auch der Tag, an dem wir Gewerkschaften zurückblicken und unsere
WeiterlesenArtikel von Anne Rieger in der Zeitung gegen den Krieg, Ausgabe Nr. 40, Frühjahr 2017, Seite 6. Anne Rieger war Zweite Bevollmächtigte der IG Metall in Waiblingen und ist aktiv in der Friedensbewegung in Deutschland und in Österreich. [Link zur Zeitung, pdf] Wir sagen Nein zur Aufrüstung der Bundeswehr, zur Produktion von Kriegswaffen und zu Rüstungsexporten. … Wir fordern stattdessen
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