Rede von Marlies Tepe am 14.05.2018

Rede von Marlies Tepe (GEW-Bundesvorsitzende) am 14.05.2018 auf dem 21. DGB-Bundeskongress zum Friedensantrag. Kolleginnen und Kollegen, ich muss die Delegiertennummer korrigieren: Es ist die Nummer 91. Meine Schreibschrift ist offensichtlich nicht gut genug gewesen als Lehrerin. (Heiterkeit und Beifall) Liebe Kollegen und Kolleginnen, wir als GEW unterstützen die Ablehnung der Erhöhung des Verteidigungshaushalts auf 2 Prozent des BIBB außerordentlich, und

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Rede von Witich Roßmann am 14.05.2018

Rede von Witich Roßmann (ehrenamtlicher Vorsitzender des DGB-Stadtverbands Köln) am 14.05.2018 auf dem 21. DGB-Bundeskongress zum Friedensantrag. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin der Antragsberatungskommission sehr dankbar dafür, dass sie die Beschlussempfehlung geändert hat und dass sie auch Teile aus dem Jugendantrag und aus dem Antrag des DGB-Landesbezirks aufgenommen hat. Die Vorgeschichte war ganz einfach: Wir haben in Köln am

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Frieden und Konversion

Antrag des DGB-Bundesjugendausschuss an den DGB-Bundeskongress vom 13.–17. Mai 2018 in Berlin. Zu Teilen in den Beschluss vom 14. Mai 2018 aufgenommen. Der DGB setzt sich in seinen Gremien und nach außen dafür ein, den Friedensprozess aktiv zu begleiten und Debatten über die stetige Militarisierung Deutschlands zu führen. Er setzt sich politisch dafür ein: die Rüstungsausgaben deutlich zu senken, jegliche

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#No2Percent – Frieden geht anders!

Beschluss vom 14. Mai 2018 des DGB-Bundeskongress vom 13.–17. Mai 2018 in Berlin auf Antrag des DGB-Bezirks Nordrhein-Westfalen in der hier dokumentierten, geänderten Fassung (einmütig mit einer Enthaltung angenommen). [Link] Die NATO Planung, die Rüstungsausgaben auf 2 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP), zu erhöhen, bedeutet für Deutschland nahezu eine Verdopplung der Militärausgaben. Das 2-Prozent-Ziel der NATO, das von der Trump-Regierung vehement

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Rüstungsatlas Hessen 2018

In Artikel 69 der Hessischen Verfassung heißt es unmissverständlich: „Hessen bekennt sich zu Frieden, Freiheit und Völkerverständigung. Der Krieg ist geächtet. Jede Handlung, die mit der Absicht vorgenommen wird, einen Krieg vorzubereiten, ist verfassungswidrig.“ Die Realität in Hessen sieht anders aus. Auch von hessischem Boden geht wieder Krieg aus. Die vorliegende Broschüre, die von Lühr Henken verfasst worden ist, aktualisiert

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Gegen eine neue Rüstungsspirale: Abrüstung jetzt!

Flugblatt des DGB Bezirk Nord von Februar 2018 [pdf] Kriegsprävention statt Militäreinsätze! Verzicht auf Gewalt! Kooperation statt Konfrontation! Gegen eine neue Rüstungsspirale: Abrüstung jetzt! Die Mitgliedsländer der NATO, darunter auch Deutschland, haben vereinbart, die jährlichen Militärausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) zu erhöhen. Für Deutschland würde dies eine Erhöhung von heute jährlich 37 Milliarden auf über 60 Milliarden bedeuten.

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Rede von Anne Rieger am 02.12.2017

Eröffnungsbeitrag „Friedensbewegung 2017“ von Anne Rieger, Bundesausschuss Friedensratschlag zum 24. Friedensratschlag am 2.12.2017 (redigierte und redaktionell bearbeitete Fassung) Wir freuen uns sehr, dass nun schon 24. Mal sich so viele AktivistInnen, WissenschaftlerInnen und ParteivertreterInnen in Kassel zusammenfinden, um gemeinsam über die Kriegssituation und die Entspannungsmöglichkeiten, über unsere Abwehr- und Mobilisierungserfolge und die nächsten Schritte zu beraten. „Abrüsten statt Aufrüsten“ –

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Abrüsten statt aufrüsten!

Aufruf „Abrüsten statt aufrüsten!“ [Link] Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart. Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe

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